Aktueller Artikel
Schneeräum- & Streupflicht des Vermieters

Schneeräum- & Streupflicht des Vermieters

Vermieter Streuen im Winter

So schön der Schneefall im Winter manchmal auch sein mag, so lästig kann das Schneeräumen und Streuen auf der anderen Seite sein. Doch wer ist eigentlich für das das Schneeräumen und Streuen verantwortlich und ist eine Streupflicht gegebenenfalls auch auf andere Personen übertragbar?

Streuen im Winter: Eigentümer und Mieter unterliegen Sorgfaltspflicht

Grundstückseigentümer und Mieter unterliegen einer Sorgfaltspflicht, die durch die Rechtsprechung konkretisiert wurde. Wer sich bei Glatteis und Schnee nicht an die Streu- und Räumpflicht hält, dem drohen bei Unfällen Schadensersatzforderungen.

Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers

Der Eigentümer ist verkehrssicherungspflichtig. Dies bedeutet, dass er dafür zu sorgen hat, dass von seinem Grundstück keine Gefahren ausgehen. Allerdings entsteht die Streupflicht erst bei konkreter Glatteisgefahr. Der Eigentümer ist nicht verpflichtet, Vorsorge zu treffen.

Ausnahme: Wenn die Wetterlage zu vorbeugenden Kotrollen Anlass gibt.

Streupflicht des Eigentümers: Zeitraum & Häufigkeit

Viele Kommunen haben den Zeitpunkt, von dem an gestreut werden muss, festgelegt. Ist dies nicht der Fall, gilt allgemein: Die Streupflicht beginnt gegen 07.00 Uhr und endet gegen 20.00 Uhr.

Mit dem einmaligen Streuen oder Schneeräumen ist es nicht immer getan.

Der Bundesgerichtshof hat eine Wiederholung dann gefordert, wenn das Streugut seine Wirkung verloren hat. Nur bei extremen Wetterlagen darf darauf verzichtet werden. Dies ist dann der Fall, wenn anzunehmen ist, dass die Maßnahmen wirkungslos bleiben. Die Rechtsprechung hat jedoch entschieden, dass auch Eisregen und gefrierender Sprühregen nicht automatisch von der Streupflicht entbindet.

Bei starkem Schneefall muss nicht sofort mit dem Räumen und Streuen begonnen werden. Eine gesteigerte Streupflicht besteht bei Grundstücken mit Einrichtungen, die einen starken Besucherverkehr mit sich bringen wie Gast- und Sportstätten, Theater, Kinos.

Eigentümer sind aber nicht nur für ihren eigenen Grund und Boden verantwortlich. Sie müssen oft auch die gemeindlichen Gehwege vor dem Grundstück, zum Teil auch bei fehlendem Gehweg und enger Straße bis zur Mitte der Straße streuen. Die Kommunen dürfen diese Pflicht auf die Bürger übertragen.

Übertragung der Streupflicht auf den Mieter

Der Eigentümer kann die Streu- und Räumpflicht auf einen anderen übertragen, vorzugsweise den Mieter, aber auch Nachbarn oder beauftragte Firmen. Der Eigentümer ist jedoch verpflichtet, diese Übertragung angemessen zu überwachen.

Die Übertragung der Streupflicht setzt eine klare Absprache voraus. Nur dann haften Mieter oder Nachbar in vollem Umfang.

Weitere Informationen finden Sie auch in unserem Vermieter-Merkblatt zur Schnee- & Räumpflicht, das Sie hier kostenfrei herunterladen können.

Up to date bleiben – Folgen Sie uns auch auf Instagram

Unser Quiz zur Schneeräum- & Streupflicht können Sie jetzt doch sicherlich ganz einfach lösen:

 

Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an

 

Ein Beitrag geteilt von Vermieterverein e.V. (@vermieterverein)

<<<< nach oben